Kuala Lumpur (IPS/afr). Der jährliche Geldabfluss aus Subsahara-Afrika übersteigt die Entwicklungshilfe für die Region. Ein neues Buch zeigt die Ursachen für die Kapitalflucht, schlägt Maßnahmen zu ihrer Eindämmung vor und erteilt dem Mantra von „Good Governance“ eine Absage.

Leonce Ndikumana und James Boyce, Herausgeber des neuen Buches On the Trail of Capital Flight from Africa, schätzen, dass Afrika in den letzten 50 Jahren mehr als zwei Billionen US-Dollar durch Kapitalflucht verloren hat. 

In Subsahara-Afrika beträgt der Geldabfluss pro Jahr 65 Milliarden US-Dollar und übersteigt damit deutlich die jährliche Entwicklungshilfe für die Region (55 Mrd. US-Dollar im Jahr 2019, Quelle: Weltbank). Je nach Land belaufen sich die jährlichen Abflüsse auf 3,3% bis 5,3% des Bruttonationaleinkommens.

Im Buch untersuchen die Autor*innen sorgfältig die Hintergründe für die Kapitalflucht, die in erster Linie in der Ausbeutung natürlicher Ressourcen zu finden sind. Forensische Datenanalysen zu Angola, Côte d’Ivoire und Südafrika offenbaren, wie der Rohstoffhandel Klientelismus, Korruption und Finanzströme ins Ausland begünstigen. 

Seit den 1980er-Jahren waren die Abflüsse aus den drei genannten Ländern enorm: Angola verlor 103 Mrd. US-Dollar, Côte d’Ivoire 55 Mrd. US-Dollar und Südafrika 329 Mrd. US-Dollar.

Rohstoffhandel spült Geld in die Hände von Eliten

Länderanalysen wie im vorliegenden Buch sind entscheidend, um die Kapitalflucht besser kontrollieren zu können. Denn wenn Regierungen mehr Einnahmen aus dem Verkauf von Rohstoffen erzielen, wird der fiskalische “Gesellschaftsvertrag” ausgehöhlt. Steuerzahler*innen erwarten, dass die Staatsausgaben der Allgemeinheit zugutekommen. 

Im Rohstoffhandel werden die Einnahmen allerdings über staatliche Monopole, Lizenzgebühren und Steuern erzielt. Dadurch werden die Regierungen ihren Bürger*innen gegenüber weniger rechenschaftspflichtig. 

Ähnliche Auswirkungen hat auch der Zugang zu ausländischen Krediten. Regierungen konzentrieren sich darauf, sich bei befreundeten internationalen Geberstaaten einzuschmeicheln. Mit der erhaltenen Entwicklungshilfe verbessern sie dann ihre eigene Kreditwürdigkeit. 

Solche Regime sehen in der Folge weniger politische Notwendigkeit, „öffentliche Güter“ einschließlich Dienstleistungen bereitzustellen, geschweige denn den sozialen Fortschritt zu beschleunigen. Somit untergräbt die Aushöhlung des fiskalischen „Gesellschaftsvertrags“ nicht nur das öffentliche Wohl, sondern auch die staatliche Legitimität.

Eliten wollen ihr Geld in Sicherheit wissen

Um ihre Macht zu sichern, verlassen sich herrschende Cliquen oft auf Klientelismus – typischerweise auf regionaler, ethnischer oder konfessioneller Ebene. Ihre Regime provozieren unweigerlich Dissens – einschließlich oppositionellem Ethnopopulismus, zivilen Unruhen und sogar bewaffneten Aufständen.

Es überrascht nicht, dass solche Regierungen häufig die Auffassung vertreten, über begrenzte Wahlmöglichkeiten zu verfügen. Eine weitere Option ist Repression, die im Regelfall zunimmt, wenn der Status quo bedroht ist. Das daraus resultierende Gefühl der Unsicherheit breitet sich von der Öffentlichkeit auf die Eliten aus und forciert die Kapitalflucht.

Die Ausbeutung wertvoller natürlicher Ressourcen generiert nicht nur Exporteinnahmen, sondern zieht auch ausländische Investitionen an. Ein Ergebnis ist die „Holländische Krankheit“: Gewinnt die nationale Währung an Wert, wirkt sich das negativ auf die Exporte und den Arbeitsmarkt aus. Die Entwicklungsaussichten werden unweigerlich beeinträchtigt. 

Durch die beschriebenen Zusammenhänge wurden riesige private Vermögen angehäuft und illegal ins Ausland transferiert. Das Buch zeigt, wie Staat und Markt die private und persönliche Macht der regierenden Eliten sowie ihrer Verbündeten stärken.

Ivorisches Wunder endete im Bürgerkrieg

Die Analysen von Angola, Côte d’Ivoire und Südafrika demonstrieren, wie der Ressourcenabbau die Kapitalflucht begünstigt. In allen drei Ländern wurde die Wirksamkeit fiskalpolitischer Instrumente – insbesondere jene zur Förderung von Investitionen in Entwicklungsvorhaben – untergraben.

Die Abflüsse sind im Zug der wirtschaftlichen Liberalisierung angestiegen. Die unerfassten Finanzströme ins Ausland, die über Girokonten abgewickelt wurden, sind deutlich gewachsen. Handelsbezogene Transaktionen ermöglichen auf diese Weise Korruption und Kapitalflucht.

In Côte d’Ivoire – dem weltgrößten Kakaoproduzenten – sind es korrupte Partnerschaften aus inländischen Eliten und ausländischen Unternehmen, die für die Kapitalflucht zu verantworten sind. Die ivorischen Kakaoexporte wurden durchwegs zu niedrig gemeldet. Die daraus erzielten Gewinne verblieben bei den Eliten des Landes.

Mit dem Kakao-Boom endete das „Ivorische Wunder“: Die Preise fielen in den Keller, die nachfolgende politische Krise gipfelte in einem Bürgerkrieg. Der westafrikanische Staat konnte seine Auslandsschulden nicht mehr bedienen.

Ölfluch in Angola

Auch in Angola verschlechterte die Abhängigkeit von Rohstoffen die wirtschaftliche Entwicklung. Nach dem Ende des langwierigen Bürgerkriegs entstand ein Regime der Vetternwirtschaft, das satte Gewinne mit dem Ölreichtum des Landes machte. 

An den massiven Ölexporten Angolas hat sich vor allem das Umfeld des Präsidenten bereichert. Der Regierung gelang es aber nicht, die Wirtschaft zu entwickeln und das Leben für einen Großteil der Bürger*innen zu verbessern.

Stattdessen hat Angolas “Ölfluch” eine ausgewogene und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung des Landes blockiert. Trotz hoher Fördermengen haben die meisten Angolaner*innen kaum vom Ölreichtum profitiert.

Südafrika leidet unter “State Capture”

Südafrika – nach Nigeria die zweitgrößte Volkswirtschaft in Subsahara-Afrika – ist von Rohstoffen weniger abhängig als Angola oder Côte d’Ivoire. Doch auch hier hat die wirtschaftliche Liberalisierung nach dem Ende der Apartheid die Kapitalflucht begünstigt: Private Unternehmen – insbesondere im einflussreichen Komplex der Mineralien- und Energie-Branche – konnten rasch von den neuen poltischen Regelungen profitieren.

Durch die Unterfakturierung der Exporte war der Mineralien-Sektor an massiver Kapitalflucht und Steuerhinterziehung beteiligt. Am staatlichen Stromsektor haben sich einflussreiche Personen bereichert. Die Missbräuche wurden im Zuge des Skandals um die Gupta-Familie aufgedeckt, der letztendlich zum Sturz des damaligen Präsidenten Jacob Zuma führte.

„State Capture“ – also die Unterwanderung des Staates durch politisch einflussreiche Kräfte – hat die regulatorischen Möglichkeiten der Regierung untergraben. Unterstützung erfuhren die dunklen Mächte von transnationalen Wegbereiter*innen: Angebliche Reformen zu “Good Governance” haben Kapitalflucht und Steuerhinterziehung erst dadurch ermöglicht, da nachhaltige Entwicklung und Aufsichtspflichten hintangestellt wurden.

Forderung nach “Developmental Governance”

Durch die oft komplexen, vielfältigen und sich häufig ändernden Liberalisierungsmaßnahmen hat die Kapitalflucht massiven Reichtum für Eliten ins Ausland verlagert. Transnationale Finanznetzwerke haben die Abflüsse ermöglicht – auf Kosten produktiver Investitionen, von Arbeitsplätzen und von sozialer Wohlfahrt. Die Kapitalflucht beeinträchtigt die Staatshaushalte, wodurch soziale Benachteiligungen weiter verschärft werden. 

Wohlstand bereichert den ökonomischen Kuchen – aber seine Verteilung hängt davon ab, wer ihn sich aneignet. Ein besseres Verständnis dieser Beziehungen ist entscheidend, um die Abflüsse einzudämmen. Anstelle des Mantras von „Good Governance “ muss eine neue Agenda der “Developmental Governance” rücken.

Die Bekämpfung von Kapitalflucht und den damit zusammenhängenden Missbräuchen – wie etwa falsche Rechnungslegung im Handel, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und der Erwerb öffentlicher Vermögenswerte durch Eliten – erfordert gut koordinierte Bemühungen auf nationaler und internationaler Ebene.

Von den forensischen Analysen des Buches können alle Forscher*innen, politische Entscheidungsträger*innen und Aufsichtsbehörden profitieren. Internationale Finanzinstitute haben jetzt kaum noch eine Entschuldigung dafür, weiterhin Kapitalflucht und Steuerhinterziehung zu ermöglichen, die noch immer den Globalen Süden ausbluten. (Ende)

*Der Wirtschaftswissenschaftler Jomo Kwame Sundaram ist Berater am Khazanah Research Institute, Visiting Fellow an der Initiative for Policy Dialogue, Columbia University , und außerordentlicher Professor an der International Islamic University (IIUM).

Titelbild: In Luanda, Hauptstadt von Angola, sind die Gegensätze zwischen Arm und Reich unübersehbar. (Foto: Shutterstock.com)

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Harare (IDN/afr). Der 35-jährige Denford Muzvidziwa hat einen Universitätsabschluss in Sozialarbeit. Allerdings hat er in diesem Bereich nie ein Arbeitsstelle gefunden. Heute trägt Muzvidziwa einen blauen Overall und hält sich mit einem Gelegenheitsjob beim Bau des Highways zwischen Harare und Mutare über Wasser.

Muzvidziwa ist aber dankbar, überhaupt Arbeit gefunden zu haben: „Ich bin glücklich darüber, dass die Regierung beschlossen hat, die Strecke auf die doppelte Länge auszubauen. Jetzt kann ich endlich Geld für meine Familie verdienen.“

In Simbabwe wird derzeit die Straßenverbindung der Hauptstadt Harare mit der Städten Bulawayo im Südwesten und Mutare im Osten modernisiert. Die Maßnahme steht im Einklang mit dem 9. Nachhaltigen Entwicklungsziel der Vereinten Nationen, das u. a. den Aufbau einer belastbaren Infrastruktur vorsieht.

Auch der simbabwische Energiesektor entwickelt sich rasant. Die Kapazität des Wasserkraftwerks an der Kariba-Talsperre wird um weitere 300 Megawatt aufgestockt. Die Investitionssumme für das Projekt liegt bei einer halben Milliarde US-Dollar. Unterstützung kommt vor allem von der chinesischen Staatsfirma Sinohydro, die für den Ausbau des Kraftwerks zuständig ist.

Bereits im Mai 2017 wurde der Tokwe-Mukorsi-Staudamm fertiggestellt. Die Staumauer ist mit einer Höhe von 89,2 Metern die größte im Landesinneren. Der neue Damm soll vor allem Wasser für die von Dürren geschüttelten südlichen Teile von Simbabwe liefern.

Fortschritt erreicht die Region

Aber nicht nur Simbabwe macht mit großen Infrastrukturprojekten von sich reden. Auch in Angola, Mosambik, Sambia und Südafrika wurden Großprojekte in Angriff genommen. So ist das Straßennetz im südlichen Afrika seit 2007 im Durchschnitt um 7.500 Kilometer pro Jahr gewachsen.

Die Entwicklungsexpertin Heather Maungwe aus Harare meint, dass die gesamte südafrikanische Region aus einem Dämmerzustand erwacht ist: „Die meisten Länder im südlichen Afrika sind wegen ihrer korrupten Regierungen unterentwickelt geblieben. Jetzt hat der Fortschritt die Region erreicht. Das Hauptaugenmerk muss zunächst der Infrastruktur gelten.“

In Angola wird am Fluß Kwanza an einem der größten Dammprojekte in Afrika gebaut. Die Laúca-Talsperre ist 156 Meter hoch und mehr als 1,2 Kilometer breit. Die Kosten für den Mega-Damm liegen bei 5,4 Milliarden US-Dollar.

Mit der Errichtung des Baus ist das brasilianische Unternehmen Odebrecht beauftragt. Nach Angaben des Bauträgers soll die Produktionskapazität von 2.070 Megawatt ausreichen, um eine Stadt mit acht Millionen Einwohnern mit Strom zu versorgen.

Der neuge Flughafen in der angolanischen Hauptstadt Luanda ist ein weiteres Mammutprojekt. Hier werden insgesamt 3,8 Milliarden US-Dollar investiert. Durch den neuen Flughafen soll sich das Aufkommen von derzeit drei Millionen Passagieren pro Jahr auf 15 Millionen verfünffachen.

Und auch in Sambia macht die Entwicklung der Infrastruktur enorme Fortschritte. Im ganzen Land werden Häuser, Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Bürogebäude. Außerdem werden die vier Flughäfen der „National Airports Corporation“ (NAC) modernisiert, damit sie internationalen Standards genügen.

Im September 2017 hat Sambia zudem den Startschuss für ein Straßenbauprojekt gegeben, das die Bergbaustädte der Copperbelt-Provinz mit den zentralen und südlichen Landesteilen verbinden soll. Das 1,2 Milliarden teure Unterfangen wird von China finanziert.

Laut Sambias Präsident Edgar Lungu werden während der geplanten Bauzeit von vier Jahren mehr als 3.000 Arbeitsplätze für die lokale Bevölkerung geschaffen.

„Regierungen werden übers Ohr gehauen“

Viele Entwicklungsexperten beäugen die Entwicklung allerdings mit großer Skepsis. „Die meisten Infrastrukturprojekte werden von wenig bekannten chinesischen Unternehmen durchgeführt“, meint etwa Edwin Mwansa aus der Hauptstadt Lusaka. „Sie arbeiten mit den schlecht ausgebildeten Arbeitskräften von einheimischen Subunternehmern, die aber hervorragende Verbindungen zu den einflussreichen Politikern haben. Die Regierungen der gesamten Region werden übers Ohr gehauen, weil es bei den Infrastrukturprojekten nur schäbige Jobs gibt.“

Trotz der teilweise heftigen Kritik drückt China auch in anderen Ländern ordentlich aufs Tempo. In Mosambik wird seit letztem Jahr an der längsten Hängebrücke in Afrika gebaut. Die Errichtung der Maputo-Katembe-Brücke kostet 725 Millionen US-Dollar, die von der staatlichen China Exim Bank in Peking finanziert werden.

Aber auch afrikanische Investoren treten zunehmend auf den Plan. Mitte letzten Jahres gab die südafrikanische Firma „Capital Projects“ bekannt, 780 Millionen US-Dollar in den Bau einer Autobahn zwischen der Provinz Inhambane in Mosambik und Südafrika investieren zu wollen. Dadurch soll die Zusammenarbeit der beiden Ländern in Tourismus und Handel verstärkt werden.

Wirtschaftsexperten meinen, dass es auch für europäische Investoren an der Zeit wäre, in der Region stärker aktiv zu werden. So glaubt der südafrikanische Ökonom Nkululeko Zwane, dass der Zug noch nicht abgefahren sei und der Infrastruktur-Boom noch einige Jahre glänzende Investitionsmöglichkeiten bieten werde.

Arbeiter wie Denford Muzvidziwa hoffen indes, dass der Boom möglichst lange anhält. „In einer Zeit, in der unser Land seine Infrastruktur verbessert, kann ich durchatmen und mit Gelegenheitsjobs meine Familie ernähren.“

IDN ist die Flaggschiff-Agentur des International Press Syndicate.

Titelbild: Arbeiter auf einer Baustelle des Harare-Mutare-Highways (Foto: Jeffrey Moyo/IDN)

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Luanda (IPS/afr). „In Luanda gibt es keine Streichhölzer“, schrieb der kolumbianische Schriftsteller Gabriel García Márquez im Jahr 1977. „Es gibt auch keine Seife, keine Milch, kein Salz und kein Aspirin. Und das in einer Stadt, die durch ihre moderne und strahlende Schönheit überrascht“, fügte er hinzu. Doch tatsächlich sei sie nichts weiter als eine „blendende Eierschale ohne Inhalt“.

Heute, 35 Jahre später, schieben sich Autos in allen Farben und aktueller Modelle über neu angelegte Alleen und Autobahnen. Am Straßenrand reihen sich riesige Hochhäuser aneinander, einige von ihnen sind gerade fertig gebaut, andere noch im Bau. Die meisten stehen noch leer. Sie bilden einen großen Kontrast zu den immer noch weit verbreiteten Slums, die sich am Stadtrand anhäufen.

Auf Brachflächen und vor Baugerüsten sind viele Schilder auf Mandarin oder Englisch beschriftet – am Wiederaufbau des Landes haben die Chinesen einen großen Anteil. Das größte Bauprojekt, an dem Investoren aus China beteiligt sind, ist ein Stadtviertel mit dem Namen „Cidade do Kilamba“ (Kilamba-Stadt) in der Provinz Luanda rund 20 Kilometer außerhalb der Hauptstadt. Auf jeweils 13 Stockwerken sollen mehr als 80.000 Wohnungen entstehen und rund eine halbe Million Menschen beherbergen. Auch Schulen und Gesundheitszentren sind geplant sowie Polizeistationen.

Apartments für die Mittelschicht

Ein Viertel der Gebäude ist bereits fertiggestellt. Die ersten 3.180 Wohnungen waren bereits im Juli 2011 bezugsfertig. Doch hier wohnt so gut wie niemand. Die meisten Angolaner können sich die Apartments, die für eine gut betuchte Mittelschicht gedacht sind, nicht leisten.

Auch brasilianische Firmen mischen am neuen Bild Angolas mit. Am meisten Geld investiert Odebrecht, eines der größten Bauunternehmen Brasiliens. Odebrecht plant den Ausbau von Straßen und Infrastrukturprojekten zur Versorgung mit Wasser und Elektrizität. Das Unternehmen war die erste brasilianische Firma, die nicht auf der Suche nach Öl nach Angola kam. Stattdessen unterschrieben Odebrecht-Vertreter bereits 1984 einen Vertrag, um ein großes Wasserkraftwerk am Fluss Kwanza zu errichten. Der Unabhängigkeitskrieg unterbrach die Bauarbeiten am Staudamm, sodass das Kraftwerk schließlich erst 2004 ersten Strom lieferte.

Seit dem Ende des Krieges 2002 tummeln sich immer mehr ausländische Investoren im Land. Obwohl diese Geld ins Land bringen und wichtige Infrastruktur aufbauen, begegnen ihnen viele mit Skepsis. „Stolz können wir nicht sein – uns fehlen einfach eigene Unternehmen, die solche Projekte stemmen könnten“, sagt der angolanische Soziologieprofessor Artur Pestana gegenüber IPS.

„Die Chinesen bauen schnell, die Arbeiter machen kaum Pausen und sie bieten Kredite an, für die man kaum Zinsen zahlen muss.“ Doch Arbeitsplätze im Land haben sie kaum beschafft, da sie fast gar keine Angolaner beschäftigen. „Außerdem gibt es immer wieder Beschwerden über die Qualität der Arbeit“, sagt Pestana.

Die Brasilianer dagegen haben Pestana zufolge aus Fehlern der Vergangenheit gelernt. „Jetzt spielen sie qualitativ ganz weit oben mit.“ Und das erlaube es ihnen, mit den chinesischen Investoren in den Wettbewerb zu treten.

Aus Fehlern gelernt zu haben – dazu gehört auch, dass die brasilianische Firma mittlerweile viele Angolaner beschäftigt. Während vor fünf Jahren noch neun Prozent der höheren Posten mit Angolanern besetzt waren, sind es heute bereits 41 Prozent, berichtet Alexandre Assaf von Odebrecht in Angola. Das Unternehmen setze verstärkt auf junge Universitäts-Absolventen, die sich in der Firma Führungspositionen erhoffen.

Starkes Bevölkerungswachstum

Die Bevölkerung in Luanda ist in den vergangenen 40 Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 1970 lebten noch rund 475.000 Menschen in der angolanischen Hauptstadt. Heute sind es mehr als sieben Millionen. Infrastrukturprojekte sind dem rasanten Zuwachs an Menschen bisher nicht hinterher gekommen. Das erhoffen sich die Angolaner nun durch die ausländischen Investoren.

Doch bisher hat sich die Hoffnung nicht erfüllt. Die Wohnhäuser, die ausländische Firmen bauen, sind für eine Mittelschicht gedacht, die jedoch viel zu klein ist. Die meisten Angolaner können sich die Mieten geschweige denn den Kauf der Wohnungen nicht leisten. So stehen die Häuser zum Großteil leer – was allerdings nicht dazu geführt hat, dass die Preise für Immobilien wesentlich gesunken seien.

Auch ist die Versorgung mit Wasser und Strom noch unzureichend. Erste Infrastrukturprojekte sind im Bau, doch wird es noch Jahre dauern, bis die Generatoren, die in vielen angolanischen Häusern laut brummen, verstummen werden. (Ende)

Titelbild: Die Riesensiedlung Kilamba in der Nähe von Luanda wird von der chinesischen CITIC Group errichtet (Bild: Frederico Santa Martha, Wikipedia, CC BY-SA 3.0).

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Harare (IPS/afr). Der Mosambikaner Jose Chiburre kann sich noch gut an die Zeit erinnern, als man im Incomati-Fluss noch schwimmen konnte. „Wir waren Kinder und lieferten uns Wettkämpfe“, berichtet er. Das war in den 1970er Jahren, als der Fluss sogar in Trockenzeiten ganze 300 Meter breit war.

In der Regenzeit verbreiterte sich der Incomati im Magudi-Bezirk in Maputo, wo Chiburre aufgewachsen ist, bis auf 700 Meter. Heute jedoch hat er die Hälfte seiner Breite eingebüßt und verkommt in der Dürreperiode zu einem Rinnsal.

Chiburre ist längst erwachsen und arbeitet als Umweltwissenschaftler im Sambesi-Flusstal. Dass der Incomati zu einem Schatten seiner selbst geworden ist, erklärt er mit dem erhöhten Wasserbedarf am Oberlauf des Flusses für die Land- und Viehwirtschaft und die Privathaushalte.

Pflanzen und Tiere vom Aussterben bedroht

Die Folgen sind gravierend: So haben Flora und Fauna im Einzugsgebiet des Flusses erheblich gelitten. Die am Incomati endemische Raffia-Palme ist vom Aussterben bedroht, und Klunkerkraniche, Stahlschwalben und Gelbschnabel-Madenhacker sind als gefährdete Arten gelistet. Das gilt auch für größere Tiere wie Pferdeantilopen und Afrikanische Wildhunde.

Chiburre ist Leiter des „Joint Zambezi River Basin Environmental Flows Programme“ der Umweltorganisation „World Wide Fund for Nature“. Der Erhalt von Flussökosystemen durch die quantitative und qualitative Sicherung des Wassernachschubs und der jährlichen Wasserzyklen gehört zu den Prioritäten der „Zambezi Watercourse Commission“ (ZAMCOM). Die Organisation ist für die Koordination des Wassermanagements im Sambesi-Becken zuständig, das sich Angola, Botswana, Malawi, Mosambik, Sambia, Simbabwe und Tansania teilen.

„Im Augenblick versuchen wir alle Akteure zusammenzubringen, um zu sehen, ob es möglich ist, für die Wassermenge in den Wasserläufen zu sorgen, die für den Erhalt des Ökosystems notwendig ist“, sagt Chiburre.

In der ersten Phase, die in diesem Monat ausläuft, wurden alle grundlegenden Informationen über die Situation in den drei Sambesi-Anrainerstaaten Mosambik, Sambia und Simbabwe zusammengetragen. Die zweite Phase beschäftigt sich mit den übrigen fünf Ländern.

„Als Wassernutzer schenken wir der Natur wenig Aufmerksamkeit“, meint Chiburre. „Die Folgen sind gravierend. So hat diese Unaufmerksamkeit zur Trockenlegung von Feuchtgebieten insbesondere am Unterlauf des Sambesi in Mosambik geführt.“

Dem Experten zufolge berichten die Menschen in den Sambesi-Flussebenen bereits von einem Rückgang der landwirtschaftlichen Erträge, weil weniger Land überflutet und somit weniger Wasser und nährreicher Schlick angespült werden.

Nachhaltiges Ressourcenmanagement

„Wenn die ökologisch wichtigen Wassermengen nicht vorhanden sind, geht das auch zu Lasten des sozialen Zusammenhalts. Wenn Menschen aus der Not heraus nicht mehr nachhaltig handeln, sind Konflikte programmiert – entweder mit der Natur oder mit anderen Menschen“, sagt Chiburre.

Wie Michael Mutale, Exekutivdirektor des ZAMCOM-Sekretariats in Gaborone, erklärte, ist das Sambesi-Wasserversorgungsprogramm integraler Bestandteil der Bemühungen der Kommission um ein nachhaltiges Ressourcenmanagement. „Uns geht es darum, die ökologischen und ökonomischen Funktionen von Feuchtgebieten zu bewahren, die Verschmutzung der Gewässer und die Ausbreitung von Wasserpflanzen zu kontrollieren und mit Hilfe einer nachhaltigen Fischerei die regionale Ernährungssicherheit zu gewährleisten.“

Es gibt eine Vielzahl von Faktoren wie Staudämme, Landwirtschaft und Bergbau, die den Wassernachschub für den Sambesi verhindern. Die Erinnerungen eines Jungen, der gesehen hat, wie der Fluss seit seiner Kindheit an Stärke verloren hat, könnten entscheidend sein, um dem 3.000 Kilometer langen Sambesi ein ähnliches Schicksal zu ersparen. (Ende)

Titelbild: North Bank Power Station am Sambesi in Sambia (Foto: Johannes Myburgh/IPS)

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Kapstadt (IPS/afr). In Angola herrscht seit zehn Jahren Frieden. Wirtschaftlich konnte sich das Land nach Ende des 27-jährigen Bürgerkriegs dank der reichen Erdölvorkommen bestens entwickeln. Politische Beobachter befürchten jedoch, dass angesichts der grassierenden Korruption und Vetternwirtschaft in der Regierung die bevorstehenden Parlamentswahlen Gewalt und Instabilität bringen könnten. In den vergangenen Monaten kam es bereits zu Protesten.

Die meisten Angolaner leben nach wie vor in tiefer Armut. „Die Wirtschaft ist zwar gewachsen, doch bei Demokratie, Menschenrechten und sozialer Entwicklung hat das Land Rückschritte erlebt“, sagte Elias Isaac, der Angola-Landesdirektor der „Open Society Initiative for Southern Africa“ (OSISA), auf einem Treffen im südafrikanischen Kapstadt. OSISA abeitet in zehn afrikanischen Staaten und ist Teil des von dem Finanzinvestor George Soros gegründeten weltweiten Netzwerks der „Open Society Foundations“.

In den vergangenen zehn Jahren gehörte Angola zu den afrikanischen Staaten, die ein besonders rasantes Wachstum verzeichnen konnten. Nach Prognosen der Weltbank könnte das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr stolze zwölf Prozent Zuwachs erreichen. Zurückzuführen ist dies vor allem auf die hohen Einkünfte aus den Ölexporten. Angola ist nach Nigeria zum zweitgrößten Produzenten des Kontinents aufgestiegen. 

Große Armut trotz Ölreichtum 

Nur ein winziger Teil dieses neuen Reichtums kommt jedoch der breiten Bevölkerung zugute. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen müssen etwa zwei Drittel der Angolaner mit umgerechnet weniger als zwei US-Dollar am Tag auskommen. Auf dem UN-Index über die menschliche Entwicklung 2011 nimmt das Land Rang 148 von 187 untersuchten Staaten ein. 

Der Aufschwung im Infrastruktursektor hat dazu geführt, dass in den vergangenen Jahren neue Straßen, Flughäfen, Schulen und Krankenhäuser gebaut wurden. Wie zugesichert wurden außerdem eine Million Wohnhäuser errichtet. Die Opposition kritisierte allerdings, dass diese Maßnahmen davon ablenken sollten, dass eine kleine Elite im Land immer reicher wird.

„Korruption, Vetternwirtschaft und Missachtung der Gesetze sind die größten Probleme in Angola“, erklärte der ehemalige Ministerpräsident Marcolino Moco, der heute einer der wenigen kritischen Vertreter innerhalb der Angolanischen Volksbefreiungsbewegung (MPLA) ist. Die MPLA regiert das Land seit 1975. „Es gibt keine Absprachen, sondern Straffreiheit und absolute Macht“, prangerte er an. 

In der Staatskasse Angolas fehlen 32 Milliarden US-Dollar. Eine Erklärung dafür hat die Regierung nicht. Das in den USA ansässige nichtstaatliche „Revenue Watch Institute“ (RWI) forderte Anfang April den Internationalen Währungsfonds (IWF) auf, einen geplanten Kredit von 130 Millionen Dollar so lange zurückzuhalten, bis die angolanischen Behörden über den Verbleib der Milliarden Rechenschaft abgelegt haben. Die Regierung müsse dringend gegen Korruption und Missmanagement angehen, sagte die RWI-Präsidentin Karin Lissakers.

„Es gibt keinerlei Überprüfungsmöglichkeiten“, beanstandete Horácio Junjuvili von der größten Oppositionspartei Nationale Union für die vollständige Unabhängigkeit Angolas (UNITA). „Der Präsident nutzt staatliche Gelder als Privatvermögen.“ Junjuvili ist davon überzeugt, dass ein großer Teil der fehlenden 32 Milliarden Dollar auf private Konten im Ausland transferiert wurde.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Tochter von Staatschef José Eduardo dos Santos, Isabel, in den letzten Jahren Investitionen in Millionenhöhe in Angola und Portugal getätigt hat. Die Angolaner sehen sich von der Staatengemeinschaft im Stich gelassen. Sie werfen dem Ausland vor, nur an Geschäften mit dem Land interessiert zu sein. „Die internationalen Interessen gelten Geschäften und nicht der Moral“, erklärte Isaac.

Kaum Veränderungen durch Wahlen erwartet

Von den nächsten Parlamentswahlen, die vermutlich im August oder September stattfinden werden, erwarten Beobachter keine großen Veränderungen. „Wir bezweifeln, dass die Wahlen frei und gerecht ablaufen werden“, sagte Junjuvili. Dabei erscheint allerdings fraglich, ob Dos Santos noch einmal im Amt bestätigt wird. Der 69-Jährige hatte im November angekündigt, erneut zu kandidieren. 

Dos Santos, der seit 1979 regiert, ist der Präsident, der in Afrika am längsten an der Macht ist. Der Staatschef missachtete bereits ein neues Wahlgesetz, dem zufolge ein unabhängiger Richter an der Spitze der staatlichen Wahlkommission stehen muss. Stattdessen setzte er erneut die ihm nahe stehende Rechtsanwältin Susana Ingles ein. Die Opposition hat die Ernennung angefochten und wartet auf eine Entscheidung des Obersten Gerichts.

„In Wirklichkeit handelt es sich um eine Diktatur“, sagte Isaac. „Fast die gesamte Macht konzentriert sich in der Hand des Präsidenten. Wenn das illegale Vorgehen nicht beendet wird, ruft die Opposition zu landesweiten Protesten auf. Das Land wird dann im Chaos versinken.“ Trotz dieser Bedenken planen weder die Europäische Union noch die Entwicklungsgemeinschaft Südafrikanischer Staaten (SADC), zu den Wahlen Beobachter zu entsenden.

In den vergangenen drei Monaten haben viele Angolaner bereits für größere wirtschaftliche und soziale Rechte demonstriert. Die Behörden ließen die Proteste mit Gewalt niederschlagen. Seit Januar wurden fünf Kundgebungen der Opposition verboten und mindestens 46 Demonstranten festgenommen. 

Eine unabhängige Berichterstattung ist den angolanischen Medien kaum möglich. Da die meisten Zeitungen und Rundfunksender der Regierung gehören, existiert die Pressefreiheit im Grunde nur auf dem Papier. „Demonstranten werden gefoltert“, sagte Moco. „Angolas Zukunft ist düster.“ (Ende)

Titelbild: „Korruption, Vetternwirtschaft und Missachtung der Gesetze sind die größten Probleme in Angola“, meint der ehemalige Ministerpräsident Marcolino Moco. (Foto: Kristin Palitza/IPS)

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