Afrika: 50 Jahre AU

Staatenbund soll mehr für Frieden tun

Von Miriam Gathigah | 28.05.2013

Nairobi. Den Afrika-Tag am 25. Mai und den 50. Jahrestag der Afrikanischen Union (AU) seit der Gründung der AU-Vorläufer-Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) haben afrikanische Friedens- und Konfliktforscher zum Anlass genommen, um den Staatenbund zu einem größeren Friedensengagement aufzufordern.

Bisher, so das Fazit der Beobachter, hat die Gemeinschaft wenig getan, um die Menschen der Region vor Kriegen und den damit verbundenen Gräueln zu bewahren. "Die AU und auch die OAU haben einen Großteil der Konflikte in Afrika verschlafen. Der Verlust von Millionen Menschenleben legt Zeugnis von der Tatsache ab, dass die OAU/AU die Afrikaner im Stich gelassen haben", meint Lionel Ibaka, ein kongolesischer Friedens- und Konfliktexperte, im Gespräch mit IPS. Als Beispiel nannte er den Krieg in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), der seit seinem Ausbruch 1998 nach Schätzungen der Vereinten Nationen fünf Millionen Menschenleben gekostet hat.

Im vergangenen März hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution über den Einsatz einer Interventionsbrigade zur Neutralisierung der Rebellen in dem zentralafrikanischen Land verabschiedet. Doch diese Intervention kommt nach Ansicht von Ibaka reichlich spät. "Wir haben es hier mit dem schlimmsten Blutbad seit dem zweiten Weltkrieg zu tun", sagt er.

Wie aus einem Bericht des UN-Flüchtlingshochkommissariats von 2010 über die Menschenrechtsverletzungen von 1993 bis 2003 hervorgeht, haben alle Konfliktparteien systematisch Vergewaltigungen als Form der Kriegsführung eingesetzt. Darüber hinaus hätten die rund 30.000 Kindersoldaten eine "unbeschreibliche Gewalt" erlitten.

Die 27-jährige Nisa Luambo aus der kongolesischen Provinz Süd-Kivu im Osten der DRC ist ein solches Opfer. Sie war zum Zeitpunkt des Kriegsbeginns 1998 zwölf Jahre alt, als sie von ihrer Familie getrennt wurde. Wie sie berichtet, wurde sie sowohl von Soldaten als auch Zivilisten vergewaltigt. Sie erlitt vier Fehlgeburten. "Wenn mich jemand fragt, was ich von meiner Zukunft erwarte, dem antworte ich nicht", sagt sie.

"Wo waren sie, als wir vergewaltigt wurden?"

Luambo kann den wohlklingenden Worten afrikanischer Politiker wenig abgewinnen. "Wo waren sie, als wir vergewaltigt und fast zu Tode geprügelt wurden?", fragt sie. "Ich empfinde keine Freude, wenn in an morgen denke. Ich weiß einfach, dass es für Menschen im Krieg kein morgen geben wird."

Die Südsudanesin Mariamu Dong hatte einst eine große Familie, doch der 21-jährige Krieg im Sudan hat ihren Mann und ihren ältesten Sohn depressiv gemacht. Zwei ihrer Söhne wurden als Kindersoldaten rekrutiert. Und ihre Tochter war acht, als sie verschleppt wurde. "Ich fühle mich wie amputiert", sagt sie. Den Kriegsverbrechen, so Dong, "hat die Welt tatenlos zugesehen".

Seit der Unabhängigkeit des Südsudans vom Sudan am 9. Juli 2011 lebt Dong in Torit, dem südsudanesischen Bundesstaat Eastern Equatoria. Wie sie erklärt, vergeht kein Tag, an dem sie keinen Groll über die Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen und der AU/OAU im Konkreten empfindet.

Letztendlich war es die Zwischenstaatliche Entwicklungsbehörde IGAD, die das Umfassende Friedensabkommen zwischen der Sudanesischen Befreiungsbewegung und der Regierung in Khartum zuwege brachte, das den Bürgerkrieg beendete und die Voraussetzungen für die Unabhängigkeit des Südsudans schuf. Die IGAD besteht derzeit aus Äthiopien, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Somalia, dem Südsudan, dem Sudan und Uganda.

Nach Ansicht von Vincent Kimosop vom 'International Institute for Legislative Affairs', einer Nichtregierungsorganisation mit Sitz im kenianischen Nairobi, ist die Schwäche staatlicher Institutionen das größte Problem in Afrika. Hier müsse die AU Abhilfe schaffen.

Javas Bigambo, Experte für gute Regierungsführung, Menschenrechte und Entwicklung in Afrika, ist der gleichen Meinung. "Die AU darf nicht länger vor den Verbrechen und der Unfähigkeit afrikanischer Präsidenten die Augen verschließen", meint er. Bisher habe die AU das Fehlverhalten afrikanischer Entscheidungsträger weitgehend toleriert und nicht zur Lösung politischer und wirtschaftlicher Krisen beigetragen. Bigambo führt die "historische Gewalt auf dem Kontinent" auf den Niedergang des sozialen und politischen Gefüges zurück.

Bigambo zufolge sind der Völkermord in Ruanda 1994, der rund 800.000 Menschenleben forderte, und die Gewalt nach den Wahlen in Kenia von 2007 bis 2008 mit 1.000 Toten und 600.000 Vertriebenen Teil dieser historischen Gewalt.

"Afrika auf dem Pfad der Erneuerung"

Doch für den ugandischen Konfliktforscher Julius Mucunguzi gibt es durchaus Anlass zu Hoffnung. "Afrika befindet sich auf dem Pfad der Erneuerung. Es wird besser. Auch wenn die OAU vor 50 Jahren gegründet wurde, ist es der kaum mehr als zehn Jahre alten AU gelungen, einige für Frieden und Sicherheit wichtige Strukturen zu schaffen." Allerdings müssten der AU-Friedens- und Sicherheitsrat und andere AU-Institutionen in Frühwarnsysteme investieren, um potenziellen Konflikten rechtzeitig gegenzusteuern. Auch seien unabhängige und pluralistische Medien entscheidend für die Entwicklung Afrikas.

In vielen Teilen des Kontinents kann von Pressefreiheit keine Rede sein. Im vergangenen Jahr wurden laut dem Nationalen Verband der somalischen Journalisten 18 Medienvertreter getötet. In Uganda veranlassten die die Behörden am 20. Mai die Schließung des 'Daily Monitor', der führenden Zeitung des ostafrikanischen Landes. Ebenso wurden zwei Radiostationen daran gehindert, über einen Brief zu berichten, demzufolge Staatspräsident Yoweri Museveni seinen Sohn zu seinem Nachfolger bestimmt hat.

Bigambo zufolge muss die AU zudem ihre Wirtschaftsblöcke wie die Ostafrikanische Gemeinschaft, IGAD und den Gemeinsamen Markt für das Östliche und Südliche Afrika stärken. "Der regionale Handel ist ein entscheidender Faktor für die Förderung eines integralen, prosperierenden und friedlichen Afrikas." (afr/IPS)

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