Ägypten: Armut schürt neue Unruhen

Schwierige Lagen für Gewerkschaften

Von Cam McGrath | 25.10.2012

Kairo. Ahmad Hassanein arbeitet in einer modernen Fabrik in einem Industriepark westlich der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Er trägt eine ordentlich gebügelte Uniform und bedient Geräte, mit denen Komponenten für ausländische Autos hergestellt werden. Wenn seine Schicht endet, kehrt Hassanein in seine einfache Zweizimmerwohnung ohne Klimaanlage zurück.

Strom und Wasser sind nur sporadisch vorhanden. In das Schlafzimmer passt gerade ein Bett. Seine Kinder schlafen auf einer schmalen Pritsche in einem Alkoven, der früher ein Balkon war. Mit seinem Gehalt kann der 37-Jährige die Miete, die Strom- und Wasserrechnungen und Mahlzeiten bezahlen, die ab und zu Fleisch oder Fisch beinhalten. Obwohl seine Frau eine Teilzeittätigkeit ausübt, behält die Familie am Ende des Monats meist kein Geld übrig.

Hassanein ist nur einer von zahlreichen Ägyptern, die in Fabriken für einen mageren Lohn schuften und sich die Produkte, zu denen sie beitragen, selbst nie leisten könnten. "Mein Vater hatte einen Fiat", berichtet er. "Ich fuhr ihn einige Jahre, bevor er kaputtging. Ein eigenes Auto habe ich mir nie gekauft." Wie die meisten Kollegen kommt er mit dem Bus zur Arbeit. Dabei stammt Hassanein nicht aus armen Verhältnissen, sondern erlebte wie Millionen anderer ägyptischer Mittelschichtfamilien einen sozialen Abstieg, da die Kaufkraft rapide gesunken ist.

In den vier Jahrzehnten, die der ehemalige Präsident Anwar al Sadat mit einer Wirtschaftspolitik der 'offenen Tür' eingeleitet hatte, strömte reichlich privates Kapital ins Land. Die Regierung pries Ägypten als Land an, in dem Besitz respektiert wurde und die Löhne niedrig waren. Unternehmen konnten sich preisgünstig Land beschaffen, bezogen subventionierten Strom und kamen in den Genuss von Steuererleichterungen. Der Staat unterdrückte derweil die Gewerkschaften und unterhöhlte Arbeitsrichtlinien.

Korruption und ungleiche Verteilung des Wohlstands

Nach Ansicht des Ökonomen Amr Adly waren die Marktliberalisierung und die neoliberale Wirtschaftspolitik ein Segen für ausländische Unternehmen und reiche Ägypter. Die daraus resultierende Arbeitslosigkeit, die Korruption und die ungleiche Verteilung des Wohlstands seien aber die Auslöser des Volksaufstandes im vergangenen Jahr gewesen, der mit dem Sturz von Staatschef Husni Mubarak endete.

"Vor der Revolution wuchs die Wirtschaft um sieben oder acht Prozent. In vielen Bereichen konnte die Gehaltsentwicklung jedoch die Inflation nicht ausgleichen", sagte Adly. Mubarak habe ein Land mit 83 Millionen Einwohnern hinterlassen, von denen ein Viertel unterhalb der von den Vereinten Nationen anerkannten Armutsgrenze von zwei US-Dollar am Tag lebe. Etwa 13 Prozent der 26 Millionen arbeitsfähigen Ägypter seien arbeitslos, und viele verdienten ihren Lebensunterhalt in der riesigen Parallelwirtschaft, in der es keine gesicherten Jobs gebe.

Die Löhne in Ägypten gehören zu den niedrigsten auf der Welt. Der nationale Mindestlohn liegt seit dem vergangenen Jahr bei umgerechnet 115 Dollar monatlich. Zuvor hatte er mehr als zwei Jahrzehnte lang bei weniger als sechs Dollar nach dem heutigen Umrechnungskurs gelegen. "Wir wollen eine bessere Bezahlung, aber alle Wege sind blockiert", sagte Hassanein. "Am Ende nimmt man seinen Lohn und dankt Gott dafür, dass man überhaupt Arbeit hat."

Unter Mubarak wurden die Arbeiter davon abgebracht, sich in Gewerkschaften zu organisieren. Sie hatten ohnehin nur die Möglichkeit, einer von 24 Gewerkschaften beizutreten, die dem Dachverband ETUF angegliedert waren. Wie Aktivisten kritisieren, vertritt die staatlich kontrollierte Maschinerie die Interessen der Regierung und der Fabrikbesitzer. Arbeiter würden daran gehindert, in den Streik zu treten oder sich an Tarifverhandlungen zu beteiligen.

Die Führungsebene von ETUF wurde nach dem Aufstand 2011 aufgelöst. Viele der ehemaligen Gewerkschaftsführer, die aufgrund ihrer Loyalität zu Mubarak ernannt worden waren, sind noch immer im Amt. Die 3,5 Millionen Mitglieder zahlen Beiträge, haben dadurch aber nur wenige Vorteile.

Als sich der Textilarbeiter Kareem El-Beheiry einem Ausstand anschloss, um für bessere Löhne zu kämpfen, wollte ihn seine eigene Gewerkschaft im Verbund mit Betreibern staatlicher Fabriken davon abbringen. "Die von der Regierung unterstützten Gewerkschaften haben niemals die Rechte der Arbeiter anerkannt", sagte der 27-Jährige, der inzwischen Projektmanager bei einer unabhängigen Organisation ist, die Arbeitern hilft, ihre Interessen zu vertreten. "Die offiziellen Gewerkschaften sind nur daran interessiert, die Regierung und die Unternehmensleitungen zu unterstützen."

Wilde Streiks gaben Opposition gegen Mubarak Auftrieb

El-Beheiry war einer der 24.000 Beschäftigten einer staatlichen Textilfabrik in der nordägyptischen Stadt Mahalla El-Kubra, die ihre von der Regierung eingesetzten Gewerkschaftsführer nicht akzeptierten und im Dezember 2006 in den Streik traten, nachdem Prämien nicht ausbezahlt worden waren. Es folgte eine Welle wilder Streiks, die aus heutiger Sicht als Katalysatoren für den Aufstand gegen Mubarak gelten.

Die Streikwelle hält bis heute an, sie hat jeden Wirtschaftsbereich und jede Region des Landes erfasst. Im vergangenen Jahr wurde die Rekordzahl von 1.400 kollektiven Aktionen verzeichnet, wie die lokale Menschenrechtsorganisation 'Sons of the Land' mitteilte.

Die Unruhen haben die Arbeiter dazu ermutigt, die Hegemonie von ETUF weiter in Frage zu stellen. Sie haben sich in unabhängigen Gewerkschaften zusammengeschlossen, um ihre Interessen zu vertreten. Bereits vor dem Volksaufstand 2011 wurden vier unabhängige Gewerkschaften gegründet. In den vergangenen 18 Monaten kamen mehr als 800 hinzu, denen schätzungsweise drei Millionen Arbeiter angehören.

"Wir bilden unabhängige und demokratische Gewerkschaften, die den Arbeitern Rechenschaft ablegen und ihnen ihre Rechte garantieren", sagte Kamal Abou Eita, der Präsident des ägyptischen Verbands der unabhängigen Gewerkschaften (EFITU), dem mehrere Hundert Arbeitervertretungen angeschlossen sind.

Politische Beobachter geben allerdings zu bedenken, dass auch die derzeitige Regierung die Arbeiter im Zaum halten will. Die islamistische Muslimbruderschaft, aus deren Reihen der Staatspräsident stammt, hat weitreichende Geschäftsinteressen und stellt sich seit längerem gegen Gewerkschaftsaktivitäten. Die Mitglieder der Gruppe, die in der Regierung sitzen, haben angedeutet, die Wirtschaftspolitik des früheren Regimes weiterführen zu wollen. (afr/IPS)

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